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Finanzrecht · I

Anlegerschutz

Rechte, Informationspflichten und Schutzmechanismen in Anlagebeziehungen.

Die Vorschriften zum Anlegerschutz regeln, wie Wertpapierdienstleistungen und Finanzprodukte angeboten, erläutert und empfohlen werden. Sie verbinden harmonisierte Wohlverhaltensregeln der EU, nationales Privatrecht und die Praxis der Aufsichtsbehörden.

Gegenstand

  1. 01Rechte von Anlegern und rechtliche Schutzmechanismen
  2. 02Informations- und Offenlegungspflichten
  3. 03MiFID II und anwendbare Anlegerschutzvorschriften
  4. 04Irreführende Anlageinformationen
  5. 05Pflichten zur Prüfung der Geeignetheit und Angemessenheit
  6. 06Vertrieb von Finanzprodukten
  7. 07Anlageverluste und zivilrechtliche Haftung
  8. 08Grenzüberschreitende Anlagestreitigkeiten
  9. 09Beweis, Kausalität und Analyse des Verlusts einer Chance

Rechtsrahmen

Spanisches Recht, belgisches Recht und das für beide geltende Unionsrecht, gefolgt von den rechtsvergleichenden Fragen, die sich stellen. Soweit Unionsvorschriften harmonisiert sind, werden nationale Unterschiede nicht vermutet.

ESSpanien
Die Wohlverhaltensregeln für Wertpapierdienstleistungen sind in Titel VIII des Ley 6/2023 vom 17. März 2023 über die Wertpapiermärkte und Wertpapierdienstleistungen niedergelegt, einschließlich der Prüfung der Geeignetheit und der Angemessenheit (Artikel 204 und 205). Die CNMV beaufsichtigt ihre Einhaltung. Die zivilrechtlichen Folgen eines Verstoßes richten sich nach spanischem Privatrecht.
BEBelgien
MiFID II wurde hauptsächlich durch das Gesetz vom 21. November 2017, das die Wohlverhaltensregeln des Gesetzes vom 2. August 2002 geändert hat, und durch den Königlichen Erlass vom 19. Dezember 2017 umgesetzt. Die FSMA beaufsichtigt ihre Einhaltung. Die zivilrechtlichen Folgen eines Verstoßes richten sich nach belgischem Privatrecht.
EUEuropäische Union
MiFID II (Richtlinie 2014/65/EU) und die Delegierte Verordnung (EU) 2017/565 harmonisieren die Wohlverhaltensregeln, einschließlich der Pflichten zu Geeignetheit, Angemessenheit und Information. Die PRIIP-Verordnung gilt unmittelbar. Die Leitlinien der ESMA gelten nach dem Grundsatz „comply or explain“.
Rechtsvergleichende Fragen
Da die Wohlverhaltensregeln harmonisiert sind, liegen die wesentlichen Unterschiede in nationalen Umsetzungsdetails und in den zivilrechtlichen Folgen eines Verstoßes, die das Unionsrecht dem nationalen Recht überlässt (Artikel 69 Absatz 2 MiFID II; Rechtssache C-604/11, Genil 48).

Fragen der Analyse

  • Welche Dienstleistung wurde tatsächlich erbracht: Anlageberatung, Portfolioverwaltung, Annahme und Übermittlung von Aufträgen oder reines Ausführungsgeschäft?
  • Welche Informationen wurden wann und in welcher Form erteilt?
  • War eine Prüfung der Geeignetheit oder der Angemessenheit erforderlich, und wurde sie durchgeführt?
  • Lässt sich der Verlust kausal auf die Pflichtverletzung zurückführen oder nur auf eine verlorene Gelegenheit?

Referenzbeiträge in diesem Bereich

Rechtsbegriffe und Terminologie

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