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Finanzrecht · III

Finanzregulierung & Finanzaufsicht

Aufsichtsbehörden, ihre Befugnisse und die rechtlichen Grenzen ihrer Hoheitsgewalt.

Die Finanzaufsicht in Europa ist mehrstufig. Nationale Behörden wie die FSMA und die Belgische Nationalbank wirken neben der Europäischen Zentralbank, der Europäischen Bankenaufsichtsbehörde und der ESMA im Rahmen des EU-Finanzmarktrechts.

Gegenstand

  1. 01FSMA
  2. 02Belgische Nationalbank
  3. 03Europäische Zentralbank
  4. 04Europäische Bankenaufsichtsbehörde
  5. 05ESMA
  6. 06Maßgebliche EU-Finanzgesetzgebung
  7. 07Aufsichtsrechtliche Pflichten und behördliche Befugnisse
  8. 08Finanz-Compliance und Governance
  9. 09Aufsicht und rechtliche Verantwortlichkeit
  10. 10Die rechtlichen Grenzen aufsichtsbehördlicher Befugnisse

Rechtsrahmen

Spanisches Recht, belgisches Recht und das für beide geltende Unionsrecht, gefolgt von den rechtsvergleichenden Fragen, die sich stellen. Soweit Unionsvorschriften harmonisiert sind, werden nationale Unterschiede nicht vermutet.

ESSpanien
Die Aufsicht ist nach Sektoren organisiert. Die CNMV beaufsichtigt die Wertpapiermärkte und Wertpapierdienstleistungen. Die Banco de España beaufsichtigt die Kreditinstitute, einschließlich ihres Verhaltens gegenüber den Kunden. Die DGSFP beaufsichtigt Versicherungen und Pensionsfonds.
BEBelgien
Belgien folgt einem Twin-Peaks-Modell. Die Belgische Nationalbank ist für die prudentielle Aufsicht zuständig, die FSMA für die Finanzmärkte und das Verhalten gegenüber Kunden. Artikel 68 des Gesetzes vom 2. August 2002 beschränkt die zivilrechtliche Haftung der FSMA auf Arglist und grobes Verschulden.
EUEuropäische Union
Die Europäische Zentralbank beaufsichtigt im Rahmen des Einheitlichen Aufsichtsmechanismus (Verordnung (EU) Nr. 1024/2013) unmittelbar die bedeutenden Kreditinstitute im Euro-Währungsgebiet. Die EBA und die ESMA tragen zum einheitlichen Regelwerk und zur aufsichtlichen Konvergenz bei. Die Verhaltensaufsicht bleibt national.
Rechtsvergleichende Fragen
Ähnliche Bezeichnungen bedeuten nicht identische Zuständigkeiten. Ob und unter welchen Voraussetzungen eine Behörde haftbar gemacht werden kann, hängt von der nationalen Regelung ab. Ein Aufsichtsrechtsverstoß begründet für sich genommen keinen individuellen Anspruch auf Schadensersatz.

Fragen der Analyse

  • Welche Behörde ist zuständig, auf welcher Rechtsgrundlage und für welches Institut?
  • Ist das betreffende Instrument eine verbindliche Vorschrift, eine Leitlinie oder eine aufsichtliche Erwartung?
  • Welche Überprüfungsmechanismen bestehen für Aufsichtsentscheidungen?
  • Schützt die Aufsichtsvorschrift nach dem anwendbaren Privatrecht auch individuelle Interessen?

Referenzbeiträge in diesem Bereich

Rechtsvergleichende Studien

Wer beaufsichtigt wen? Aufsichtsarchitekturen im Vergleich

Eine vergleichende Übersicht über die wichtigsten Finanzaufsichtsbehörden in Spanien, Belgien und der Europäischen Union, mit rechtsvergleichenden Bezügen zu Frankreich, Deutschland und dem Vereinigten Königreich.

Finanzregulierung & Finanzaufsicht

Veröffentlicht Amtliche Quellen: 17